Philips-Beleuchtungsprodukte müssen 7 Jahre alte Artikel zurückrufen
SEOUL, Südkorea – Das deutsche Landgericht Düsseldorf hat am 19. November in den Patentverletzungsklagen zugunsten von Seoul Semiconductor entschieden und außerdem angeordnet, dass von Philips Lighting hergestellte und seit März 2017 verkaufte Produkte zurückgerufen und vernichtet werden. Das Gericht entschied außerdem, dass für jeden Verstoß gegen diese Anordnung eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro verhängt werde. Am 17. Dezember bestätigte auch das Bundespatentgericht die Gültigkeit dieser Patente, was die Stärke vieler verwandter Patente untermauert.
Diese Gerichtsbeschlüsse beziehen sich auf die Kerntechnologie, die zum Erreichen eines CRI 70 (Farbwiedergabeindex 70 %) oder höher verwendet wird, und gelten für alle Heimbeleuchtungen, Automobilbeleuchtungsprodukte, IT-Blitze und Hintergrundbeleuchtungen. Da die Auswirkungen dieser Urteile auf alle Produkte anwendbar sind, die gegen die patentierte Technologie verstoßen, wird erwartet, dass sie Auswirkungen auf Märkte im Wert von über 100 Milliarden US-Dollar für Fertigwaren und über 10 Milliarden US-Dollar für Verpackungen in den Bereichen Beleuchtung, Automobil und IT haben werden.
Anwendungsbeispiele mit CRI 70 oder höher
Die Marke Philips Lighting (derzeit Signify Group) ist das weltweit führende Beleuchtungsunternehmen mit einem Jahresumsatz von etwa 7 Milliarden US-Dollar im Jahr 2023. Das Gericht ordnete an, dass Conrad Electronic, der weltweite Vertriebshändler, bei dem diese Produkte verkauft werden, den Verkauf bestimmter Produkte, die von Tochtergesellschaften der Marke Philips Lighting hergestellt werden, sofort einstellen muss, und ordnete außerdem den Rückruf und die Vernichtung rechtsverletzender Produkte an, die seit dem 29. März 2017 auf dem Markt vertrieben wurden Darüber hinaus entschied das Gericht, dass für jede Nichteinhaltung ein Bußgeld von bis zu 250.000 Euro pro Verstoß verhängt wird. Dies stellt eine starke Strafmaßnahme dar, um die Wiederholung solcher Verstöße zu verhindern. Diese Gerichtsbeschlüsse gelten für alle Produkte mit einem CRI von 70 oder höher, nicht nur für Produkte, die von Tochtergesellschaften der Marke Philips Lighting hergestellt werden. Insbesondere durch die Ablehnung der Nichtigkeitsklage von Philips Lighting hat Seoul Semiconductor die damit verbundene Patenttechnologie gestärkt.
Seit 30 Jahren verfolgt Seoul Semiconductor seine Vision „sauber, gesund und schön mit Licht“ und strebt einen Paradigmenwechsel von schädlichem künstlichem Licht hin zum Licht der Natur an. Um dies zu erreichen, investiert das Unternehmen jährlich fast 100 Millionen US-Dollar, etwa 10 % seines Umsatzes, in Forschung und Entwicklung (F&E). Infolgedessen hält Seoul Semiconductor eine überwältigende Anzahl von über 18.000 optoelektronischen Patenten in der LED-Industrie und arbeitet seit Jahren mit Mitsubishi Chemical Corporation (MCC) an gemeinsamer Forschung und Entwicklung zur Verbesserung des CRI zusammen.